Eigentlich war der Kahlschlag in Sachen Photovoltaik-Förderung in der BRD bereits beschlossen. Dann kam es zu einer Überraschung: Die erwartete Zustimmung zum Gesetz durch den Bundesrat blieb erst einmal aus. Am 11. Mai tagen die Ministerpräsidenten erneut.

Photovoltaik-Förderungen erneut im Gespräch (Foto: (Foto: adamgregor / Clipealer.com)

Bei einem Treffen der Ministerpräsidenten in der vergangenen Woche sollte eigentlich das in der Bevölkerung stark umstrittene Kürzungsgesetz für die Photovoltaik-Förderungen die letzte Hürde passieren. Doch die Pläne wurden in dieser Form überraschend nicht akzeptiert.

Photovoltaik –
Kürzungen stoßen auf Widerstand

Nun soll es am 11.Mai 2012 erneut zu einem Treffen und damit auch zu einer Entscheidung kommen. Noch ist allerdings keineswegs klar, dass es tatsächlich zur geplanten Kürzung kommt. Augenblicklich sieht es so aus, dass die Stimme des Bundeslandes Berlin am Ende die Entscheidung maßgeblich beeinflussen wird.

Photovoltaik –
Berlin kritisiert scharf

Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zählt ohnedies zu den scharfen Kritikern der Kürzungspläne. Die Frage lautet nun, ob Berlin ebenso wie Sachsen-Anhalt, Thüringen und die SPD-regierten Länder im Bundesrat gegen die Kürzungspläne der Bundesregierung stimmen wird. In dem Fall muss ein Vermittlungsausschuss angerufen werden, der Bund und Länder schließlich zu einem Konsens bringt.

Photovoltaik – einzelne Punkte bereits entschärft

Einige Änderungen wurden von den Wirtschafts- und Umweltministern der Länder allerdings bereits zur Entschärfung des rigorosen Kürzungsprogramms ausgearbeitet. So soll es unter anderem zu Änderungen im Bereich Eigenverbrauch kommen und auch die Ausbauziele für neue Anlagen wie etwa Dachanlagen, sollen verbraucherfreundlicher gestaltet werden. Diese werden von Bürgern sehr häufig genutzt und die diesbezüglichen Änderungspläne standen besonders in der Kritik. Schließlich stehen auch die Vergütungstarife im Rampenlicht. Sie sollen nicht ganz so drastisch gesenkt werden, wie ursprünglich geplant.

Verweise:

Photovoltaik – wenn Sonne Strom erzeugt
Photovoltaik weiterhin auf Erfolgskurs
Solarförderung drastisch gesenkt
Verband Austria Solar – Interview mit Roger Hackstock
Verband Austria Solar und Solar-Thermiebranche
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Solar- und Photovoltaikanlagen weiterhin günstig
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